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Allgemeine Geschäftsbedingungen der MIVITEC GmbH
MIRSKY.MICRO-SYSTEMS ist ein Projekt von MIVITEC GmbH. In diesem Text werden beide Begriffe als Synonyme verwendet.
1. Allgemeines
Diese AGB betreffen den Bereich
"Internet-Domains, Webspace und weitere Internet-Services". Durch den Abschluß eines Vertrages erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen einverstanden.
2. Vertragslaufzeit, Kündigung
Aufgrund unserer äußerst geringen Gewinnspanne und der hohen Verwaltungskosten bei der Beantragung von Domain-Namen beträgt die Mindestvertragslaufzeit, falls nichts anders vereinbart, 12 Monate (bei fast allen Angeboten ist die Laufzeit kürzer, diese ist dann im Angebotstext angegeben). Auf Wunsch bieten wir auch kürzere Vertragslaufzeiten.
Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um die Dauer der Mindestlaufzeit. Kündigung ist mit einer Frist von
3
Monaten jederzeit zum Ende des jeweiligen Vertragszeitraums möglich und hat schriftlich zu erfolgen (per Post oder Fax mit eigenhändiger Unterschrift des Kunden). Der Kunde hat hierbei explizit anzugeben, ob die Domain gelöscht od. zu einem anderen Provider übernommen werden soll. Solange die Domain bei MIRSKY.MICRO-SYSTEMS liegt, gilt der Vertrag weiter.
Domainübernahme (KK-Antrag) zu einem anderen Provider vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist jederzeit möglich, das Vetragsverhältnis bleibt hiervon unberührt.
3. Zahlungsbedingungen
Sie erhalten sofort nach Eingang Ihrer Bestellung Zugangsdaten für Ihre Homepage und können diese sofort über eine provisorische Adresse nutzen. Ihre Domain wird allerdings erst nach Zahlungseingang freigeschaltet (üblicherweise innerhalb von 24h). Beansprucht der Kunde mehr Datenverkehrt, als im Angebot enthalten, wird dieser dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Kosten hierfür betragen bei nach 01.10.2006 abgeschlossenen Verträgen 2 EUR / GB inkl. MwSt. (ausgenommen Verträge mit individuellen Vereinbarungen).
Domainübernahmen werden von uns kostenfrei durchgeführt. Sollte jedoch der alte Provider die Übernahme ablehnen und innerhalb der von der Registrierungsstelle festgelegten Frist (ca. 20 Tage bei DE-Domains) nicht dennoch zustimmen (sog. LATE-ACK), müssen wir die Domainübernahme erneut starten. Dieser Fall passiert äußerst selten, der Kunde wird dabei sofort informiert. Für diesen 2. und jeden weiteren Versuch wird jeweils 1 Jahresgebühr für die entspr. Domain.
Rechnungsstellung erfolgt mittels Zusendung einer PDF-Datei. Schriftliche Rechnung (Postversand) ist gegen Gebühr von 1 EUR je Rechnung möglich. Datentransfer wird in unregelmäßigen Abständen (meist am Jahresende) in Rechnung gestellt.
4. Veröffentlichte Inhalte / Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen / SPAM
Der Kunde stellt MIRSKY.MICRO-SYSTEMS von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Server frei und sichert zu, daß er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, erotischen, pornographischen, rechtsextremistischen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich, er hat sich an geltende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu halten. MIRSKY.MICRO-SYSTEMS kann den Vertrag fristlos kündigen und den Server sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen die oberhalb genannten Bestimmungen verstößt. Es besteht seitens MIRSKY.MICRO-SYSTEMS keine Prüfungspflicht der Internet-Seiten des Kunden. Der Kunde ist gesetzlich verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen (Angabe des Namens sowie der Adresse).
Auf unseren Servern sind folgende Angebote nicht in den üblichen Paketen möglich, bitte Sonderkonditionen erfragen: eMail-Weiterleitungs-Services für Dritte, CGI-Service für Außenstehende, Chat-Systeme. Sie dürfen jedoch auch mit normalen Webspace-Paketen den Server nutzen, um eigenen Kunden Support per Chat-System anzubieten, eigene Software zu vertreiben (inkl. Download), eMail-Weiterleitung für eigene Firmenmitarbeiter/Vereinsmitglieder/Familie anzubieten.
Es ist verboten, über unsere Server unaufgefordert Werbe-eMails (SPAM und ähnl.) zu verschicken. Dem Verursacher werden die uns hierdurch entstehenden kosten in Rechnung gestellt.
5. Haftung, Schadenersatzansprüche, Datensicherung
MIRSKY.MICRO-SYSTEMS übernimmt keine Garantie dafür, daß der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet ist. Die Dienstleistung von MIRSKY.MICRO-SYSTEMS ist die Bereitstellung des virtuellen Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Bei Verträgen mit Laufzeit über 1 Monat ist die Haftung und Schadensersatzansprucht auf insg. 1 Monatsgebühr beschränkt. MIRSKY.MICRO-SYSTEMS führt regelmäßig Datensicherungen durch, das entbindet den Kunden jedoch nicht von der Pflicht, Datensicherungen selbständig durchzuführen; MIRSKY.MICRO-SYSTEMS haftet nicht für den Datenverlust.
MIVITEC haftet gegenüber Kunden für Schäden, die von MIVITEC selbst, oder einem Erfüllungsgehilfen verursacht wurden nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz bei vertraglichen, vorvertraglichen, wie auch nebenvertraglichen Ansprüchen; die Höhe der Haftung ist auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich auch auf das jeweils bis zum Zeitpunkt des Schadenseintritts geleistete Monatsentgelt, höchstens jedoch 1 000 EUR pro Kunde und Schadensfall. Dies gilt insbesondere für die Gewährleistung von Funktionalität und Virenfreiheit der verwendeten Software und Inhalten.
Hiervon unberührt ist eine Haftung für Verletzungen an Leben, Körper und/oder Gesundheit.
MIVITEC übernimmt keine Haftung für die Funktionalität der Übertragungswege, es sei denn sie liegen im Verantwortungsbereich von MIVITEC oder ihrem Erfüllungsgehilfen.
MIVITEC haftet für die Richtigkeit, Funktionsweise und Vollständigkeit von gelieferten Programmen nur gem. § 15.
Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche beträgt 1 Jahr, es sei denn eine andere Frist ist gesetzlich unabdingbar.
6. Sonstiges
Die Dienstleistung umfaßt die in der Produktbeschreibung enthaltenen Angaben. Weitere Dienstleistungen müssen zusätzlich beantragt werden und sind zusätzlich zu bezahlen. Insbesondere gehört Debugging (Fehlersuche in Kunden-Software) nicht zum Produkumfang von Webspace-Paketen. MIRSKY.MICRO-SYSTEMS stellt nur sicher, daß Standard-Skripte (z. B. allgemein verfügbare Testskripte) funktionieren; in diesem Fall ist dann davon auszugehen, daß der Account den Anforderungen laut Produktbeschreibung entspricht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Für Vollkaufleute ist Gerichtsstand Regensburg.
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